Rohstoffe, Aufrüstung und globale Gerechtigkeit

Grüne Transformation oder Militarisierung?

Kritische Rohstoffe wie Lithium, Kobalt und Seltene Erden spielen eine wichtige Rolle für erneuerbare Energien, Batterien und Elektrifizierung. Gleichzeitig werden dieselben Rohstoffe für militärische Technologien wie Drohnen, Waffensysteme und Militärfahrzeuge benötigt.

Die Europäische Union verfügt bislang über kein wirksames System, mit dem nachvollzogen werden kann, wofür diese Rohstoffe tatsächlich genutzt werden. Es bleibt damit unklar, ob sie in Klimainfrastruktur oder in den Ausbau der europäischen Rüstungsindustrie fließen.

Gleichzeitig investiert die EU massiv in Aufrüstung und Militär. Auch die Rohstoffpolitik spiegelt diese Prioritäten zunehmend wider. Die Liste strategischer Rohstoffe der EU ähnelt laut Flyer stark den NATO Klassifikationen für militärisch kritische Materialien. Ein großer Teil der EU Projekte im Rohstoffbereich steht zudem in Verbindung mit sicherheits- und militärwirtschaftlich relevanten Interessen.

Keine Opferzonen für Europas Rohstoffbedarf

Der Wettlauf um kritische Rohstoffe hat erhebliche soziale und ökologische Folgen. Besonders im Globalen Süden führt Bergbau seit Jahrzehnten zur Vertreibung von Gemeinschaften, zur Verschmutzung von Wasser und zu Verletzungen indigener Rechte.

Solche Regionen dürfen nicht zu Opferzonen werden, in denen Umweltzerstörung und soziale Schäden im Namen von Wachstum oder strategischer Autonomie in Kauf genommen werden.

Diese Entwicklung betrifft zunehmend auch Europa. Beschleunigte strategische Projekte, schnellere Genehmigungsverfahren und aufgeweichte Umweltstandards sollen neuen Rohstoffabbau ermöglichen. Ressourcensicherheit darf jedoch nicht auf Kosten von Umwelt und Gesundheitsschutz gehen.

Demokratisch entscheiden, wofür Rohstoffe genutzt werden

Wenn knappe Rohstoffe sowohl für Klimaschutz als auch für militärische Zwecke benötigt werden, stellt sich die Frage nach den politischen Prioritäten. Rohstoffe können von dringend benötigten Klimaschutzmaßnahmen abgezogen und stattdessen für militärische Zwecke genutzt werden.

Darüber braucht es öffentliche Debatte, demokratische Kontrolle und transparente Entscheidungen. Genau diese fehlende öffentliche Debatte, demokratische Kontrolle und transparente Prioritätensetzung kritisiert der Flyer.