Über mich und meine Motivation
Ich trete ein für soziale Gerechtigkeit. Gerade bei der Miete und beim Strom ist soziale Gerechtigkeit gerade sehr greifbar. Während große Wohnungskonzerne fette Renditen erwirtschaften, fragen sich viele, wie sie die Miete noch zahlen sollen. Wohnen ist ein Menschenrecht. Ich mache Druck, damit die Miete nicht weiter steigt, möglichst sogar wieder sinkt. Dafür gibt es Hebel sowohl auf EU-Ebene als auch kommunaler Ebene. Eine starke Linke kann Druck machen, dass diese Hebel richtig gestellt werden.
Auch die Stromrechnung ist für viel zu viele zum Angstfaktor geworden. Hier machen einige Konzerne richtig Kasse, während Armut aufgrund zu hoher Energierechnungen millionenfache bittere Realität in der EU ist. Wir brauchen ein anderes Strommarktdesign in der EU, das für stabile und niedrigere Preise sorgt. Ein kostengünstiges bzw. sogar kostenloses Basiskontigent an Strom für jeden Haushalt wollen wir als Teil des neuen Strommarktdesigns. Stromsperren wollen wir verbieten.
Die Klimakrise ist die größte soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Umso weniger Einkommen Menschen haben, umso weniger tragen sie zum Klimawandel bei. 100 Konzerne sind für 70% aller CO2-Emissionen verantwortlich. Die reichsten 0,001 Prozent der Deutschen verursachen das tausendfache eines Durchschnittsbürgers an Emissionen. Gleichzeitig werden es Menschen mit geringen und mittleren Einkommen sein, die am meisten unter den Folgen der Klimakrise leiden. Daher müssen wir die Klimakrise stoppen: sozialgerecht.
Gute Arbeit, faire Löhne sind eine wichtige Orientierung meiner politischen Arbeit. Ich bin ver.di-Mitglied und Betriebsrat. Ob ÖPNV, Pflege, Post, Einzelhandel, wenn ich es einrichten konnte, haben ich die Kolleginnen und Kollegen vor Ort in ihren Tarifauseinandersetzung unterstützt. Politik muss ihren Beitrag dazu leisten, dass Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingung und Löhne streiten können. Die verabschiedete Mindestlohnrichtlinie ist ein guter Anfang. Sie schafft Mindestlöhne, die Millionen von Beschäftigten aus der Armut holen. In Deutschland fordert Die Linke in Umsetzung der Richtlinie einen Mindestlohn von 15 Euro die Stunde. Klare Mindestlöhne schaffen die Möglichkeit für Gewerkschaften gute Löhne zu verhandeln. In der Richtlinie enthalten ist auch eine Regelung, wonach die Tarifbindung auf 80% steigen soll. In Deutschland ist nur rund jede und jeder zweite durch Tarifverträge geschützt. Dies stärkt Beschäftigte und ihre Gewerkschaften zukünftig. Diese Richtlinie muss in ihrer Umsetzung aktiv begleitet werden. Wir machen auch darüber hinaus Druck für gute Arbeit und gute Löhne.
Ich will nicht zusehen, wie unser Planet immer wärmer wird und nächsten Generationen der Klimakatastrophe ausliefern. Gern habe ich geholfen als Fridays for Future Kundgebungen bei mir vor Ort organisieren wollte. Für die Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg Jetzt“ habe monatelang Unterschriften gesammelt. Die drohende Klimakatastrophe ist Menschen gemacht und sie kann von der Menschheit aufgehalten werden. Wir brauchen eine Politik der Klimagerechtigkeit, die unsere Gesellschaft so schnell, wie möglich klimaneutral ausrichtet und die Kosten dafür bei Haushalten mit unteren und mittleren Einkommen abzuladen. Ich bin stolz darauf, dass Die Linke hier ein konsistentes Programm hat, in dem wir unseren Plan hierfür erklären.
Ich sehe mich selbst als Internationalisten, Antifaschisten, Antirassisten, Querfeminist. Ich kann es nicht ab, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Religion, Aussehen, Geschlecht, sexuellen Orientierung diskriminiert oder sogar angefeindet werden. Seit meiner frühen Jugend habe ich mich antifaschistisch engagiert. Unterstütze Seenotrettung. Ich habe nach der wieder Zunahme von Angriffen gegen Transpersonen den ersten CSD in meiner Heimatstadt mitorganisiert. Ich weiß als Sozialist, dass es auch gesellschaftliche Ursachen sind, die Diskriminierung, Ausgrenzung, Hass gegen andere begünstigen. Deshalb ist der Kampf für Gerechtigkeit für mich ein umfassender, ganz mit Marx gesprochen: Es gilt alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.
Krieg ist für mich das Versagen von Politik. Ich habe mich sehr bewusst entschieden den Kriegsdienst zu verweigern. Seit meiner frühen Jugend engagiere ich mich in der Friedensbewegung. Nein, ich habe nicht auf jeden Konflikt in dieser Welt eine Antwort parat, wie er zu lösen ist. Ich bin allerdings der festen Überzeugung, dass Aufrüstung, immer mehr Waffen in Kriegsgebiete, militärischer Tunnelblick der falsche Weg sind. Diplomatie, Abrüstung auch auf vertraglicher Basis (Atomwaffensperrvertrag), ziviler Konfliktbearbeitung, die Stärkung internationaler Organisationen und das Ende von Rüstungsexporten sind Teil eines Weges zu einer friedlicheren Welt. Als Kriegsdienstverweigerer ist mir das Asyl von Kriegsdienstverweigerern besonders wichtig. Wer flieht, um nicht mit der Waffe in der Hand kämpfen zu müssen, soll in der EU aufgenommen werden. Ich glaube fest an die die Vision: Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin.